Söder im Landtag heftig in der Kritik – Mehr Impfdosen für Hotspots

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder  hat für die neue Öffnungsstrategie aus dem Corona-Lockdown im Landtag heftige Kritik einstecken müssen – und zwar von verschiedenen Seiten. Die Grünen warfen Söder am Freitag eine gefährliche «Kehrtwende», zu umfassende Lockerungen ohne ausreichende Schutzkonzepte und eine Kapitulation vor dem Virus und dem Druck verschiedener Interessen vor. Die FDP kritisierte den «Kurswechsel» dagegen als zu zaghaft, die SPD nannte das Regelwerk zu kompliziert und forderte Perspektiven auch für die Jugendarbeit. Die AfD verlangte das Ende des Lockdowns.

Obwohl die Corona-Zahlen zuletzt wieder leicht gestiegen sind, soll es von Montag an eine Lockerung der Kontaktregeln und stufenweise regionale Öffnungen geben. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 sind mehr Lockerungen möglich, etwa in Handel, Kultur oder Sport. Zwischen 50 und 100 sind Öffnungen unter Auflagen möglich, etwa Terminshopping. Steigt die Inzidenz wieder über 100, greift eine Notbremse, die wieder den bisherigen Lockdown in Kraft setzt. Ab dem 15. März sollen nach Grundschülern und Abschlussklassen zudem auch Schüler der weiterführenden Klassen wieder in die Schule gehen dürfen, im Wechselunterricht und bei einer Inzidenz unter 100. Flankiert werden soll das Vorgehen durch mehr Corona-Tests.

Allein CSU und Freie Wähler stimmten im Landtag am Ende für die neuen Pläne. Grüne und AfD stimmten dagegen, SPD und FDP enthielten sich.