Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor einem sich verfestigenden Kreis einer „Corona-RAF“ in der „Querdenker“-Szene gewarnt. Die Zahl der Demonstrierenden gegen die Corona-Maßnahme von Regierungen und Behörden gehe zurück, sagte Söder in einem Interview der Würzburger „Mainpost“. „Einige Menschen haben sich in der Pandemie leider in eine Welt von Verschwörungstheorien verirrt“, sagte der CSU-Chef. „Wir dürfen am Ende keine „Corona-RAF“ bekommen, für die Gewalt akzeptabel wäre.“
Deswegen sei es wichtig, konsequent gegen antidemokratische Tendenzen vorzugehen. „Auf Plattformen wie Telegram entstehen abgeschlossene Blasen von Verschwörungstheoretikern. Wenn dort immer absurdere Fake-News als Wahrheiten verkauft werden, besteht die Gefahr, dass Einzelne daraus ein vermeintliches moralisches Widerstandsrecht entwickeln“, sagte Söder. Er trat deshalb für ein Abschalten der Plattform Telegram in Deutschland ein. „Was generell auf Seiten des Bundes fehlt, ist ein entschlossenes juristisches Vorgehen gegen Plattformen wie Telegram.“
Söder fuhr fort: „Am wirkungsvollsten wäre in Deutschland ein Abschalten von Telegram – man nennt das Geoblocking -, weil über diese Plattform leider mit Abstand die meiste Hetze verbreitet wird.“ Telegram agiere als Briefkastenfirma in Dubai und sei kaum zugänglich. „In anderen Teilen der Welt ist Telegram möglicherweise ein Kanal der Demokratie. Bei uns ist es ein Kanal der Verunsicherung und Fake-News.“ (dpa)