Regensburger CSU verurteilt Koalitionsbruch bei Abstimmung zum Artist-in-Residence Programm

Gegen alle Stimmen der Koalitionäre stimmte die SPD-Fraktion in der gestrigen Sitzung des Kulturausschusses gegen den Vorschlag der Freien Wähler zur weitergehenden Prüfung von der Anmietung von zwei Wohnateliers für das Artist-in-Residence Programm. Die CSU-Stadtratsfraktion ist empört über den erneuten Vertragsbruch, bereits zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode.

Die CSU-Fraktion unterstützt das Artist-in-Residence Programm vollumfänglich und sieht darin eine große Bereicherung für die Kulturschaffenden und unsere Stadt. „Aber bei der derzeitigen Haushaltslage zusätzlich Räume anzumieten, obwohl viele städtische Liegenschaften leer stehen, ist verantwortungslos. Schierstadt 2 – 148 qm leerstehende Fläche, die bereits für künstlerische Zwecke genutzt wurde, lassen wir ungenutzt in Zeiten, in der Personal aufgrund von Kosteneinsparungen gekürzt werden muss. Das ist einfach falsch! Verantwortungsbewusstes Leerstandsmanagement und politisches Handeln sieht definitiv anders aus!“, betont der Fraktionsvorsitzende Jürgen Eberwein.

Als Alternative schlägt Stadträtin Kathrin Fuchshuber vor, die Künstler in Hotels unterzubringen, um damit zumindest die örtliche Wirtschaft zu unterstützen und gleichzeitig noch Geld einzusparen.

Die CSU-Stadtratsfraktion sieht in dem Abstimmungsverhalten der SPD nicht nur einen klaren Koalitionsbruch, sondern auch ein falsches Signal für Regensburg. „Wir als CSU stehen für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Steuergeldern und vor allem für Vertragstreue, auch wenn das heißen kann, gegen die eigene Überzeugung mit der Koalition zu stimmen!“, betont CSU-Stadtrat Michael Lehner und erinnert an die schwierige Abstimmung zur Öffnung der Bahnhofsdurchfahrt.