Kommunen fordern langfristige Corona-Strategie

Die Kommunen fordern angesichts der anstehenden nächsten Corona-Welle eine langfristige Strategie gegen die Pandemie in Deutschland. Das Virus werde nicht mehr weggehen, sagte der Vorsitzende der Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände, Ralph Spiegler, am Montag in Berlin. Nötig seien daher unter anderem Vorbereitungen für voraussichtlich erforderliche vierte Impfungen. Dafür seien wohl auch wieder regionale Impfzentren zu reaktivieren. Vorbereitungen müssten frühzeitig anlaufen. In der Diskussion um eine allgemeine Corona-Impfpflicht sprachen sich die Kommunen für die Einrichtung eines zentralen Impfregisters aus.

Spiegler betonte mit Blick auf teils radikalisierte Proteste gegen die Corona-Politik, es gebe keine Spaltung der Gesellschaft in zwei Teile. Er sei sehr sicher, dass die Zahl derer, die sich der Gefahr nicht bewusst seien, verschwindend gering sei. Proteste mit Bedrohungen und Sachbeschädigungen seien nicht hinnehmbar.

Die kommunalen Spitzenverbände befürworteten Überlegungen für kürzere Quarantäne-Zeiten, um viele gleichzeitige Krankheitsausfälle durch die ansteckendere Virusvariante Omikron zu vermeiden. Der Betrieb etwa von Feuerwehren, Müllabfuhren und Wasserwerken müsse aufrecht erhalten werden. Dafür seien auch flexible Regelungen vor Ort etwa für Beschäftigte mit Auffrischimpfung und ohne Symptome sinnvoll.