Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD beraten heute in Videokonferenzen über Änderungen am Infektionsschutzgesetz zur besseren Bekämpfung der Corona-Pandemie. Das Parlament hatte vergangene Woche erstmals über den Entwurf der Regierung beraten, am Mittwoch will es darüber abstimmen. Am Wochenende hatte es noch Verhandlungen zwischen den Koalitionsfraktionen über letzte Änderungen gegeben. Ziel des Gesetzes ist es, Einschränkungen des öffentlichen Lebens bundesweit einheitlich zu regeln – mit der sogenannten Notbremse.
Koalitionsfraktionen beraten über Corona-Notbremse