Koalition uneins über Abschaffung der Maskenpflicht an Schulen

Die Staatsregierung ist uneins über ein Ende der Maskenpflicht im Unterricht. Die Freien Wähler konnten sich in der Kabinettssitzung am Dienstag gegenüber der CSU nicht mit der Forderung durchsetzen, die Maskenpflicht wenigstens an Grundschulen in der kommenden Woche abzuschaffen. «Da konnten wir uns heute nicht einigen», räumte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) ein. Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) begründete das Festhalten an den geltenden Regelungen vor allem damit, dass man nicht kurz vor der für kommende Woche geplanten Bund-Länder-Runde zu Corona Dinge beschließen wolle, die kurz darauf möglicherweise hinfällig seien.

Beschlossen wurde dagegen, dass die regelmäßigen Corona-Tests an Schulen und Kitas zunächst bis zu den Osterferien fortgesetzt werden sollen. Damit sollte weiterhin ein sicherer Betrieb von Schulen und Kindergärten gewährleistet werden, hieß es. Vulnerable Gruppen sollten bestmöglich geschützt werden. Die Testsysteme sollen laut Kabinettsbeschluss auch dann weiterhin bereitgestellt werden, wenn der Bund keinen neuen rechtlichen Rahmen schaffe, um auch nach dem 19. März Tests verpflichtend anordnen zu können. Zu diesem Datum sollen bundesweit alle einschneidenden Corona-Beschränkungen auslaufen – offen ist noch, welche Maßnahmen weiter möglich bleiben.