Mit dem Wegfall der meisten Corona-Regeln könnte man auch mit einem Ende der Corona-Demos rechnen. Das Innenministerium schätzt die Lage anders ein. Und verweist auf neue Themen.
Dresden (dpa/sn) – Die meisten Corona-Regeln sind inzwischen weggefallen – das sächsische Innenministerium rechnet dennoch vorerst nicht mit einem Auslaufen der Corona-Demonstrationen. Neben der öffentlich geführten Diskussion über die Impfpflicht vermischten sich die Themenbereiche – beispielsweise mit dem Krieg in der Ukraine, teilte das Ministerium auf Nachfrage mit. Vereinzelt seien Russland-Fahnen auf den Demos zu sehen.
Forschende beobachten schon seit einiger Zeit, dass sich Gruppen wie die Freien Sachsen mit Russland solidarisieren. Die Partei bilde zurzeit das Narrativ, dass sie für den Frieden sei, ob bei Corona oder in der Ukraine, hatte etwa der Rechtsextremismus-Forschers Johannes Kiess zu Beginn des Kriegs gesagt. Die rechtsextreme Splitterpartei Freie Sachsen mobilisiert seit Monaten zu den Protesten gegen die Corona-Regeln.
Dennoch beobachtet das Innenministerium seit Wochen einen Rückgang der Teilnehmerzahlen. Am vergangenen Montag wurden knapp 16 000 Menschen bei landesweit 148 Ver- und Ansammlungen gezählt. Die höchste Zahl wurde Ende Januar mit knapp 53 000 Teilnehmenden erreicht.
Analog zu der Größe der Demos nimmt laut Innenministerium auch die Gewaltbereitschaft ab. An den allermeisten Fällen würden nur noch Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen.