Innenminister von Bund und Ländern blicken auf Corona-Demos

Die Innenminister von Bund und Ländern kommen trotz sehr hoher Infektionszahlen zum ersten Mal seit Sommer vergangenen Jahres wieder persönlich zusammen. Das Treffen an diesem Freitag in Stuttgart wird auch der erste Auftritt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Runde der Ressortchefs sein. Beim traditionellen Kamingespräch soll es unter anderem um die zunehmenden Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und die Radikalisierung in sozialen Netzwerken wie Telegram gehen, wie der bisherige Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thomas Strobl (CDU), der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Im Rahmen des Treffens soll auch der IMK-Vorsitz von Baden-Württemberg an Bayern übergeben werden. Vor dem Treffen (09.30 Uhr) stellen sich Strobl, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), der Sprecher der SPD-geführten Länder, Niedersachsens Ressortchef Boris Pistorius (SPD), und Faeser den Fragen der Presse.

Die Innenminister von Bund und Ländern treffen sich in der Regel zweimal jährlich. Beim traditionellen Kamingespräch kommen sie im Rahmen der Konferenzen ohne ihre Delegationen zu vertraulichen Gesprächen zusammen. Die letzte Innenministerkonferenz im Dezember wurde wegen der Corona-Pandemie im hybriden Format abgehalten, das Kamingespräch fiel aus. Nun wird es nachgeholt. (dpa)