Holetschek: Teure Schutzmasken waren Situation geschuldet

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat den Einkauf teurer FFP-Schutzmasken zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr vergangenen Jahres verteidigt. «Es ging um Leben und Tod», sagte Holetschek zur Beschreibung der damaligen Situation. Es seien FFP-2-Masken vorrangig zu Preisen unter fünf Euro eingekauft worden, nur bei einem von 59 Kaufverträgen sei zu Preisen bis zu knapp 9 Euro eingekauft worden, sagte Holetschek.

Dies sei deutlich günstiger, als der von der Bundesregierung als Durchschnitt für die damalige Zeit angegebene Preis von 16,71 Euro für eine FFP-2-Maske. In der Spitze seien vom Bund sogar über 35 Euro bezahlt worden. Solche Preise habe das bayerische Gesundheitsministerium nicht bezahlt, sagte Holetschek.

Der Minister wies darauf hin, dass zur fraglichen Zeit weltweit ein eklatanter Mangel an Material herrschte. Die Hersteller in Asien seien als Lieferanten wegen eigener Betroffenheit weggebrochen, die Nachfrage sei weltweit aber explodiert.

Insgesamt hätten Gesundheitsministerium und Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) zwischen Februar und Juni 2020 Material im Gesamtvolumen von über 400 Millionen Euro bestellt, darunter 150 Millionen Stück Schutz- und OP-Masken im Wert von über 270 Millionen Euro und mehr als 84 Millionen Einmalhandschuhe für über 18 Millionen Euro.

Bei der Suche nach dem knappen Material habe es auch hilfreiche Hinweise aus der Politik gegeben, sagte Holetschek. Allerdings habe das Gesundheitsministerium in keinem Fall Vermittlungsprovisionen gezahlt. Die auf dem Tisch liegenden Vorwürfe etwa gegen Abgeordnete müssten im Sinne größtmöglicher Transparenz geprüft werden.

Vor allem die bayerische SPD hatte Kritik an der Einkaufspraxis der Staatsregierung geübt. Einkaufspreise von 8,90 Euro pro Maske seien zu hoch. Bisher gibt es keine öffentliche Zuordnung der Preise zu einzelnen Herstellern oder Lieferanten. Ohne diese sei keine parlamentarische Kontrolle möglich, hatte SPD-Landeschef Florian von Brunn kritisiert.