Grenzkontrollen ab Sonntag – ruhiger Verkehr an den Grenzen

Vor dem Inkrafttreten der schärferen Corona-Einreiseregeln herrschte am Samstag an den bayerischen Grenzübergängen zu Tschechien und Tirol extrem ruhiger Verkehr. Es sei deutlich weniger los als sonst an Samstagen, sagte ein Sprecher der Bundespolizei in Passau. Auch Pendler seien kaum unterwegs. «Es gibt aber viele Anfragen von Bürgern, die unsicher sind und wissen wollen, wie es weitergeht.»

Auch an der Grenze zu Österreich bei Kiefersfelden in Oberbayern waren kaum Fahrzeuge unterwegs, wie der Sprecher der Bundespolizei-Inspektion Rosenheim, Rainer Scharf, berichtete. Weder auf österreichischer noch auf deutscher Seite bildeten sich Staus. «Auch der Lkw-Verkehr fließt.» Schon bis zum Vormittag stellten die Beamten laut Scharf einige Verstöße gegen die Anmelde- und Testpflicht fest.

Die Bundespolizei erfülle vor allem ihren grenzpolizeilichen Auftrag, unter anderem die Überprüfung der Schleuserkriminalität. Die mit FFP2-Masken und Handschuhen ausgerüsteten Beamten kontrollieren aber seit Tagen auch verschärft die Einhaltung der Corona-Regeln. Auf den wichtigen Nebenstrecken seien provisorisch stationäre Kontrollen eingerichtet worden, sagte Scharf. «Es ist nicht so, dass wir jedes Auto anhalten, aber wir schauen in jedes Fahrzeug hinein.»

Von Sonntag an wird das voraussichtlich etwas anders aussehen. «Sehr wahrscheinlich werden wir bei jedem Fahrzeug überprüfen, ob ein negatives Testergebnis vorliegt.» Betroffen von den Grenzkontrollen ist auch Sachsen, das an Tschechien angrenzt.

Nach Angaben der Bundesregierung dürfen ab Sonntag aus Tschechien und weiten Teilen des österreichischen Bundeslandes Tirol nur noch Deutsche, Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Tschechien und Tirol gelten als Virusvarianten-Gebiete. Ausnahmen bei der Einreise gibt es für Gesundheitspersonal, Lastwagenfahrer und sonstiges Transportpersonal im Güterverkehr.

Rund 45 000 in Deutschland sozialversicherungspflichtig Beschäftigte hatten nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) zuletzt ihren Wohnsitz in Tschechien oder Österreich. Nach der jüngsten BA-Statistik von Ende Juni arbeiteten in Bayern 22 000 Tschechen und 9600 Österreicher.