Berlin (ots) – Der Paritätische zeigt sich vom heute im Bundestag zur Beratung vorgelegten Pflegebonusgesetz enttäuscht und mahnt die zügige Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Personalausstattung in der Pflege sowie einen Plan zur nachhaltigen Pflegefinanzierung an. Das vorliegende Gesetz speise viele Beschäftigte mit knausrigen Beträgen ab oder ließe sie ganz leer ausgehen, so der Verband.
„Die beabsichtigte große politische Geste hat sich zum großen politischen Eigentor gewandelt. Statt Anerkennung zu erfahren sind viele Pflegekräfte nur noch enttäuscht“, stellt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Verbandes, fest. „Es braucht endlich bessere Arbeitsbedingungen, eine ordentliche Bezahlung und dazu mehr Geld im System statt mickriger Einmalzahlungen, von denen eine große Zahl Beschäftigter im Gesundheits- und Pflegebereich auch noch ausgeschlossen bleibt,“ fordert Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands.
Der Gesetzentwurf der Regierungskoalition sieht eine Milliarde Euro für Prämienzahlungen vor, von denen 500 Millionen Euro für Beschäftigte im Bereich der Langzeitpflege vorgesehen sind. Vollzeitkräfte sollen bis zu 550 Euro erhalten. „Für die große Mehrheit der Beschäftigten in der Altenpflege schrumpft der vorgesehene Pflegebonus noch einmal zusammen, weil sie in Teilzeit arbeiten,“ kritisiert Ulrich Schneider.
Die Situation in den Pflegeeinrichtungen und aller, die dort im Einsatz sind, sei während der Pandemie zu Recht stärker in den öffentlichen Fokus gerückt, so der Paritätische. Wer es jedoch ernst meine mit der Anerkennung der Leistung der Beschäftigten und wer für bessere Bezahlung sorgen will, müsse eher 5 Milliarden Euro pro Jahr in die Hand nehmen, nicht einmal 500 Millionen, so der Verband.
Der Paritätische reagierte zudem mit Unverständnis darauf, dass die Bundesregierung offenbar nicht aus den Fehlern im ersten Pandemiejahr 2020 gelernt habe und viele Beschäftigte zum Beispiel in der Eingliederungshilfe wie schon beim ersten Coronabonus offenbar erneut durchs Raster fielen. Angesichts der enormen coronabedingten Belastungen verdienten alle Mitarbeitende in der sozialen Arbeit nach Ansicht des Paritätische Gesamtverbandes einen finanziellen Bonus. Der geplante Corona-Pflegebonus sende nun ein unwürdiges Signal an all jene, denen die Corona-Krise alles abverlangt hat, für die eine angemessene Anerkennung dennoch ausbleibe.