Das Verbot einer für Samstagmittag in Weil am Rhein geplanten «Querdenken»-Versammlung bleibt bestehen. Das Bundesverfassungsgericht lehnte einen am Morgen eingereichten Eilantrag der Initiatoren ab, wie ein Sprecher sagte. Details zur Begründung lagen zunächst nicht vor. Die Stadt Weil am Rhein unmittelbar im Dreiländereck Deutschland-Schweiz-Frankreich hatte die Demo untersagt aus Angst, das Virus könne sich bei […]
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Demo-Verbot ab