Bundes-Notbremse läuft wohl wie geplant Ende Juni aus

Die sogenannte Bundes-Notbremse wird voraussichtlich, wie im Gesetz vorgesehen, Ende Juni auslaufen. Das sei aber abhängig von der pandemischen Entwicklung, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Mit der im April verabschiedeten Notbremse wurden bundeseinheitliche Corona-Regelungen ins Infektionsschutzgesetz geschrieben, die auf Kreisebene greifen, wenn die Corona-Ansteckungszahlen bestimmte Werte überschreiten. Dazu zählen auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen. Die bundeseinheitlichen Regeln wurden allerdings im Infektionsschutzgesetz bis zum 30. Juni befristet.