Bayerischer Landtag stimmt für Lockdown bis 14. Februar

Trotz klar rückläufiger Corona-Infektionszahlen bleibt Bayern auch über das Monatsende hinaus in einem harten Lockdown. Wie erwartet verlängerte der Landtag die teils strengen Maßnahmen bis zunächst zum 14. Februar. In der Sitzung am Mittwoch wurde aber eines deutlich: Sollte sich der positive Trend bei den Neuansteckungen fortsetzen, halten immer mehr Fraktionen für die Zeit danach Lockerungen für unverzichtbar.

Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sprach in seiner ersten Regierungserklärung am ersten Jahrestag des ersten nachgewiesenen Corona-Falls in Bayern davon, dass die Menschen eine «Perspektive» bräuchten. Konkreter wurde er aber nicht und so blieb es bei der unverbindlichen Formulierung im Antrag aus der Feder von CSU und Freien Wählern: «Mit weiter sinkenden Zahlen sieht der Landtag aber auch Anlass für konkrete Schritte und Vorbereitungen, um mit Umsicht und Vorsicht wieder mehr gesellschaftliches Leben und soziale Kontakte zu eröffnen.»

Neben der CSU und den Freien Wählern stimmten auch die Grünen dem Antrag zu. Die SPD enthielt sich, FDP und AfD stimmten mit Nein.