Bürgerbegehren gegen Projekt Nordspange in Regensburg wohl unzulässig

Das Bürgerbegehren gegen das mega-Verkehrs-Projekt „Nordspange“ hier in Regensburg scheint gescheitert. Die Verwaltung der Stadt hat es jetzt rechtlich geprüft und kommt zu dem Ergebnis, dass es die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt. Sie schlägt dem Stadtrat daher vor, das Bürgerbegehren für unzulässig zu erklären. Das Thema steht für diesen Donnerstag auf der Tagesordnung der Stadtrats-Sitzung. Die Regensburger Bürgerinitiative „Mobilität neu denken“ wollte das Projekt „Nordspange“ per Bürgerentscheid verhindern, hat knapp 8.000 Unterschrifte für ein Bürgerbegehren gesammelt und bei der Stadt eingereicht.